Europäische Integration

Mit dem Ende des Kalten Krieges zu Beginn der neunziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts setzten in den drei großen Rüstungszentren der Welt tiefgreifende Veränderungsprozesse ein. Durch die abnehmende Bedrohung eines großen, landgestützten Angriffs auf Westeuropa veränderten sich die Anforderungen an die modernen Armeen der westlichen Welt. Gleichzeitig erlebten die Streitkräfte praktisch aller europäischen Staaten empfindliche finanzielle Kürzungen, wie sie zu Zeiten der Ost-West-Konfrontation undenkbar waren. Zum einen sind die europäischen Staaten relativ gesehen mit einer für sie verschlechterten wirtschaftlichen Weltlage und damit mit knappen Staatshaushalten konfrontiert. Zum anderen verlangten Politik und Gesellschaft nach Jahrzehnten der Aufrüstung nach einer nun möglichen „Friedensdividende“ (Schmitt 2000: 9). Die Armeeplaner der europäischen Streitkräfte haben seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion also mit erheblich sinkenden Verteidigungsbudgets zu kämpfen.

Der Wille, europäische Märkte und Industrien für Verteidigungsgüter zu schaffen, ist bereits seit den fünfziger Jahren vorhanden (De Vestel 1996: 135). Fortschritte auf dem Gebiet der Sicherheits- und Verteidigungspolitik innerhalb der Europäischen Gemeinschaft existieren seit vielen Jahren. Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) als Teil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) bildet die zweite Säule der EU und ist zuständig für die Entwürfe einer gemeinsamen „Defence Policy“. Sie soll das gemeinsame Vorgehen der EU-Staaten in außenpolitischer Dimension sicherstellen und weiterentwickeln. Daneben enthält die europäische Sicherheitsarchitektur bereits militärische Aspekte. Diese führen unter anderem die EU-Eingreiftruppe, die gemäß dem Helsinki Headline Goal von 1999 aufgestellt worden ist. (Varwick 2001: 260, Howorth 2000: 11). Innerhalb der ESVP ist wiederum eine gewisse Dreiteilung festzustellen. Neben den beiden bestehenden Säulen der gemeinsamen Sicherheitspolitik und der militärischen Verbände steht die dritte Säule der ökonomischen Integration des Verteidigungssektors (De Vestel 1996: 135) Obwohl seit Jahren Versuche unternommen werden, die Integration innerhalb dieses Bereichs voranzutreiben, sind die Erfolge aufgrund der vielfältigen Problemlagen weniger weit fortgeschritten als auf den anderen Gebieten der europäischen Sicherheitsintegration.

Diese Arbeit untersucht die dritte Säule der europäischen Sicherheitsintegration. Dabei sollen sowohl die Schaffung einer einheitlicheren europäischen Industrielandschaft als auch die zwischenstaatlichen Kooperationen in Form von Abkommen und Organisationen zur Rüstungsgüterbeschaffung eine Rolle spielen. Die dabei gewonnenen Ergebnisse werden dann mit Hilfe zweiter europäischer Integrationstheorien betrachtet, um aufzuzeigen, wie es auf diesen sensiblen, bislang weitgehend national bearbeiteten Feldern zu einer Zusammenarbeit kommen konnte.

Fragen der Duplikation von Strukturen, wie sie etwa im Zusammenhang mit der NATO auftreten, sollen bewusst außer Acht gelassen werden um den europäischen Entscheidungsprozess unabhängig von Organisationen mit Mitgliedern von außerhalb der EU abbilden zu können. Als erstes sollen verschiedene Kooperationsabkommen der europäischen Staaten zur gemeinsamen Beschaffung und Koordinierung von Rüstungsgütern dargestellt werden- Im Anschluss daran soll die Entstehung des ersten wirklich grenzüberschreitenden europäischen Rüstungskonzerns EADS dargestellt werden. Beide Aspekte bauen aufeinander auf, da für eine gemeinsame Beschaffung letzten Endes auch gemeinsame industrielle Strukturen benötigt werden. (Schmitt 2000: 29)

Bei der Betrachtung der Integration von Beschaffungsmaßnahmen und Industrien lassen sich zwei Ansätze unterscheiden. Zum einen die Absicht, aus der Einbeziehung eines integrierten europäischen Rüstungsmarktes in die ESVP Vorteile für das europäische Projekt insgesamt zu ziehen. Dies wäre in Hinblick auf die Bildung einer „Supermacht Europa“ zu sehen, der durch integrierte Beschaffungsmärkte und konsolidierte Rüstungsindustrien Instrumente eines echten Staates an die Hand gegeben wären. Der andere Blickwinkel ist mehr funktionalistisch und stellt die veränderten Bedingungen innerhalb des Sektors in den Vordergrund, die ein allein nationales Vorgehen nicht mehr möglich machen. (De Vestel: 136) Hier stellt die Europäische Union bzw. ein multinationales Vorgehen eine höhere Ebene innerhalb des Subsidiaritätssystems dar, welche den Herausforderungen der Zukunft auf diesem Gebiet eher gewachsen scheint als die Nationalstaaten alleine es sind.

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