Parlamentarische Demokratie

Jeder der ein wenig recherchiert, wird schnell herausfinden, dass in Deutschland keine demokratische, sondern eine oligarchische Staatsform existiert, die von Seiten der Politiker immer mit dem Begriff „parlamentarische Demokratie“ bezeichnet wird.

Der Grund dafür ist recht einfach: Das Wort „Demokratie“ sorgt bei Menschen für ein Zugehörigkeitsgefühl, es vermittelt das Gefühl wahrgenommen zu werden und sie denken, dass auf ihre Meinung Rücksicht genommen wird. In einer Oligarchie ist das nicht so. Dort sind die Interessen der Bevölkerung (wenn überhaupt) nur zum Zeitpunkt einer Wahl von Bedeutung.

Hartz 4 und die Mieten

Hartz 4 wird es nicht mehr lange geben, woher soll’s denn in 10-20 Jahren kommen?

Aber genau dann dürften doch die Mieten rapide sinken. Wir haben heute über 7 Mio. Menschen die von HIV leben. Wenn die plötzlich kein Geld mehr bekommen gibt es wohl über 3 Mio. Wohnungen die plötzlich frei werden. Das Ergebnis wird ein massives Überangebot an Wohnungen sein. Wir haben übrigens ein ähnliches Problem für den Fall, dass die Raketenwissenschaftler aus Ost-Europa und Nord-Afrika wirklich dahin zurück geschickt werden, wo sie herkommen.

AfD Spendenaffäre

Manch einer ist der Ansicht, dass es sich um eine zur Affäre aufgeblasene Geschichte ohne strafrechtliche Relevanz handelt.

Der Meinung bin ich auch, trotzdem handelt es sich in der öffentlichen Wahrnehmung (welche natürlich medial gesteuert wird) um eine handfeste Spendenaffäre.

 

Und genau darum scheint es in meinen Augen nicht sonderlich clever, genau zum Zeitpunkt einer solchen Affäre eine Spendenaktion zu starten.

Konflikte in unserer Gesellschaft

Der Konflikt in unserer Gesellschaft besteht nicht nur einfach zwischen arm und reich, Arbeitnehmer und Arbeitgeber.

Normale „bessere“ Angestellte, oder Akademiker – immerhin Millionen Menschen in Deutschland – wollen deutlich mehr verdienen als bloße dumme Hilfskräfte, WOLLEN, dass diese Menschen weniger verdienen als sie, um sich überlegen zu fühlen.

Die ganzen kleinen Angestellten, die Akademiker usw. legen Wert darauf, etwas Besseres zu sein, und wünschen die Unterwerfung von Hilfarbeitern und Nichtakademikern – um deren Unterlegenheit, deren Servilität genießen zu können.

Neuer Kandidat für den CDU Vorsitz

Mein Wunschkandidat für den CDU Parteivorsitzenden:

Wunschkandidat für den CDU-Parteivorsitz: Der rosa Politik-Elefant, DER Hingucker in jeder Elefantenrunde.

Leider werden große rosa Elefanten in der Politik oft unterschätzt. Dennoch räume ich meinem Kandidaten ähnlich gute Chancen auf den Parteivorsitz ein wie dem überschätzen Kandidaten Jens Spahn.

Ebola-Epidemie im Kongo

Wusstet ihr eigentlich, dass gerade im Kongo die bis jetzt zweitgrößte Ebola-Epidemie aller Zeiten stattfindet? Vermutlich nicht, weil die Medien das mal wieder mehrheitlich unter den Tisch fallen lassen. Auch wenn der aktuelle Ausbruch mit bisher 445 Infizierten bei Weitem nicht an die große Ebola Epidemie von 2014 heranreicht, bei der am Ende 28.616 Menschen infiziert und davon 11.310 Menschen gestorben sind, breitet sich dieser Ausbruch dennoch weiter aus.

Midterms liefen gut für die Republikaner

Die Republikaner haben ihre Position im Senat bei den Midterms Wahlen sogar ausgebaut. Das heißt zum einen, dass er nicht impeached werden wird, und, sollte ein weiterer oberster Bundesrichter das Zeitliche segnen – z.B. Ruth Ginsburg, was jetzt nicht ganz so unwahrscheinlich ist – werden die Reps wieder einen konservativen Richter einsetzen. Das wäre phänomenal.

Außerdem kann Trump jetzt ganz konkret mit dem Finger auf die Demoratten zeigen, wenn sie ihn im Haus blockieren und er sich z.B. rechtfertigen muss, warum die Mauer noch nicht gebaut ist.

Maaßen und Seehofer

Zur Erinnerung: Die wahrheitswidrige Behauptung hat Maaßen aufgestellt, als er meinte, das Video sei „nicht authentisch“ und eine „gezielte Falschinformation“. Erst als er gemerkt hat, dass er damit nicht durchkommt, hat er sich am Wort Menschenjagd festgebissen.
Dabei hat er dann wiederum wahrheitswidrig behauptet, die Tagesschau hätte von Hetzjagden berichtet.
Dass er Seehofer, der ihn gegen alle Angriffe in Schutz genommen hat, dann noch so in den Rücken gefallen ist, das ist nun wirklich der Gipfel. In die Politik will er gehen? Nicht mal die AfD würde, wenn sie halbwegs bei Sinnen ist, so eine treulose Tomate aufnehmen.

Maaßen und der Verfassungsschutz

Maaßen und der Verfassungsschutz ist deshalb für eigentlich jeden in der Republik eine ganz heikle Geschichte, weil der Verfassungsschutz ja das Potential hat, zu einer geheimen Polizei des Staates zu werden. Eine Staatssicherheit, wenn man so will. Ja, noch ist das getrennt. Aus genau dem Grund. Wenn aber die Parteien das unterlaufen, wie sie die Gewaltenteilung insgesamt unterlaufen, dann kann das recht schnell kippen. Was meine ich damit, dass die Parteien die Gewaltenteilung und Aufgabentrennung unterlaufen?

Gewaltenteilung 101: Macht/Aufgaben verteilt auf verschiedene Gewalten und Behörden, die sich gegenseitig auf die Finger schauen. So soll verhindert werden, dass ein Machtzentrum allein den Staat kontrolliert.

Fachkräfte und Fachkräftemangel

Fachkräftemangel? Es gibt auf der einen Seite un-/gering qualifizierte Arbeiter, ohne Besitz/Vermögen, aber auch normale Fachkräfte deren „Bürgerschaftsrente“ (also der Fakt, dass sie als Angestellter in Deutschland viel mehr verdienen als z.B. in Afrika) durch die Öffnung der Märkte nach Innen und Außen (Neoliberalismus) langsam abgeschmolzen wird. Für diese Menschen ist es aus einer ökonomischen Perspektive sinnvoll sich gegen Migration und Globalisierung zu stellen und das bietet in Deutschland ja derzeit nur die AfD.